Mittwoch, 26. April 2017

Nazi-Vergleiche

Weiß die amerikanische Gewürzgurke nicht/
Wofür KZ steht/
Stellt sich der Boss vom Vatikan ans Licht/
Das der Öffentlichkeit ausgeht/
Weil sein Vergleich hinterdrein hinkt/
Dem selben Nazi-Verbrechen/
Als das Flüchtlingslager ihm zum Himmel stinkt/
Man kann doch nicht solche Vergleiche sprechen/
Die nun auch dem großen Alexander auskamen/
Und doch spricht man von nichts anderem/
Als vom Hinken und nicht vom inhaltlichen Rahmen/
Die leichte Aufregung ist so angenehm/

Und endlich sind sich einig darin/
Die Linken und die Rechten/
Euphorisch vergisst man jeden Sinn/
Der falschen Probleme wie der echten/

Der Trottel vom Dienst im Weißen Haus/
Ein Vergleichs-Nazi/
Der Papst spricht den falschen Vergleich aus/
Vergleichs-Nazi/
Der Bundes-Bellen will sich dazu gesellen/
Vergleichs-Nazi/
Alles böser Opferspott/
Als wäre das die Absicht, Saperlott!

Nein, eh nicht so schlimm/
Nicht noch mehr Nazi-Vergleiche!
Wenn ich einmal auf der Nudelsuppe daher schwimm/
Man stelle mir die Weiche/
Dieser Zug ist abgefahren/
Das falsche Wort wird zur Kellerleiche/
Nichts wird man mehr von ihr erfahren/

So hört man nur noch einen Satz, der gesprochen/
Hab ich da einen Vorsatz gerochen?
Man hört die Worte und nicht mehr, was sie meinen/
Ein I-Tüpferlritt ins Nichts/
Er nützt nur noch den einen/
Auf der Kehrseite des Lichts/
Die dort gerne verharren/
Und auf ihre Gelegenheit lauern/
Während wir auf unserer Korrektheit beharren/
Uns die Faschisten überdauern/

Mit der fehlerhaften Relation/
Scheuchen wir gleich alle Relation davon/
Wir wissen, sie war nicht richtig/
Aber wissen wir: Was ist wichtig?

Dienstag, 25. April 2017

ORF: Öffentliches Medium oder Parteienapparat

Der aktuelle Streit innerhalb des ORFs, sichtbar zwischen Thomas Prantner und ZIB-Redakteursrat, ist nur die Spitze des Eisberges. Hier tobt der alte Kampf zwischen den beiden gegensätzlichen Seelen des staatlichen Rundfunks: Zwischen öffentlich-rechtlichem Auftrag und parteipolitischer Hörigkeit.

Quelle: Wikicommons/SPÖ Presse und Kommunikation


Die aktuelle Arbeitsqualität der ZIB ist journalistisches Mindestmaß. Armin Wolf ergänzt dieses Maß durch kritische Fragen bzw. indem er sich nicht durch die üblichen (oft üblen) Schmähs von Berufspolitiker*innen, die er interviewt, aus dem Konzept bringen lässt. Gelingt zwar nicht immer, aber oft genug. 
Es ist zwar keine Schande, dass er dafür gefeiert wird. Dass er jedoch immer wieder für etwas gefeiert werden muss, dass eigentlich als journalistischer Standard gelten sollte, ist ein Armutszeugnis für Österreich. Die Anzahl unserer investigativen Medien lässt sich an einer Hand abzählen.
Die allgemeinen Ansprüche orientieren sich an den Reklameheftchen Krone, Heute, Österreich; mittlerweile auch an Internet-Blasenmachern, z.B. jenen des FPÖ-Netzwerks. Hier begnügt man sich damit, dass die spärlichen Fakten manchmal auch stimmen. Und sollten sie nicht stimmen, bekommt es das Publikum, das sich auf diese Medien beschränkt, ohnehin nicht mit.

Parteien wollen Nachrichtensprecher statt Nachrichtenmacher

In diesen relativen Überschuss an Diskont-Medien jenseits aller journalistischen Prinzipien, investieren politische Parteien und einzelne Berufspolitiker*innen natürlich besonders gerne. Nach dem Abgang des „Krone-Kanzlers“ Faymann, versprach der neue SPÖ-Chef Christian Kern zwar, dass er es anders machen wolle. Das geplanteneue Mediengesetz, das nun auch Presseförderung für Reklameheftchen vorsieht, wirkt allerdings wie die bisherige Inseraten-Politik durch die Hintertür (könnte ausgerechnet am ÖVP-Finanzministers scheitern, dem vermutlich schon 8,5 Millionen Euro zu viel an jährlicher Gesamt-Förderung sind).

Der ORF hingegen befindet sich seit jeher – auch nach der 2001 erfolgten „Entparteipolitisierung“ des Stiftungsrates – fest in den Händen der stärksten bzw. Regierungs-Parteien. Seine Nachrichten-Redaktionen hingegen gewannen, im Vergleich zu früheren Jahrzehnten, offenbar ihre journalistische Unabhängigkeit. Manche internen Parteifreunderl-Kreise scheint das zu stören. Retro ist in. Man hätte gerne wieder so brave Nachrichtensprecher*innen wie in den Fünfzigern – das heißt, Mitarbeiter*innen, die Nachrichten nur aussprechen, aber nicht ergänzen.

Prölls Gefolge greift an


Was der niederösterreichische Ex-Landeshauptmann Pröll von kritischem Journalismus hält, ist mittlerweile auch klar. Dessen Gefolge, Innenminister Sobotkainklusive (!), bezeichneten bereits den Falter als „Fake News“, nachdem dieser über Steuermillionen für die Erwin-Pröll-Privatstiftung berichtete. Die sinngemäß selben Vorwürfe musste sich später Armin Wolf vom Landesfürsten persönlich anhören, als er diesen dazu befragte.

Und nun schickte man den FPÖ-nahen Technik-Vize-Chef Thomas Prantner in die Öffentlichkeit, um den Interview-Stil im ZIB-Studio mit einem „Verhörraum“ oder einer „Anklagebank“ zu vergleichen. Dem Vernehmen nach war die Sache mit Generaldirektor Wrabetz abgesprochen (siehe auch hier). Der, angeblich ebenfalls von Wrabetz als „Aufräumer“ eingesetzte, SPÖ-Freund Roland Brunhofer denkt bei ZIB-Interviews eher an „Hinrichtungen“. Ein bisheriger Gipfel der strategischen Wehleidigkeit.

Seltsame Einigkeit der großen Drei


Eines scheint sich hier abzuzeichnen: Die politischen Parteien Österreichs, allen voran die der Regierungskoalition, können sich nicht immer einig sein. Das ist nur natürlich. Wenn es aber darum geht, die Unabhängigkeit der Berichterstattung im ORF anzukratzen und die Kontrolle der Berufspolitik zu bewahren oder auszubauen, arbeiten die großen „Austria 3“ der Parteienlandschaft, SPÖ, ÖVP und FPÖ, erschreckend effizient zusammen.

Angesichts der hiesigen politischen Mentalität, ist das leider ebenso natürlich. Weshalb die wählende Bevölkerung ihre Mentalität ändern müsste; Wachsamkeit erhöhen, Druck aufbauen und höhere Ansprüche an seine Vertreter*innen stellen - wenn der ORF ein öffentliches Medium bleiben und kein Parteien-Propagandaapparat werden soll.


















Freitag, 21. April 2017

Und noch so viel Bier zu trinken

Die alten Spieleabende wehen im kalten Wind/
Ich ihnen entgegen mit schmerzender Brust/
Fliege mit Hirnflügeln wie ein Kind/
Dieses Weh wird Lust/

Wie anders, wie damals/
Wehrte ein abenteuerlicher Sinn/
Der Furcht, dem Zweifel als/
Das Spiel selbst und nicht der Gewinn/
Galt wie das Leben/

Als das Leben eben/
Sich öffnet in Angst und Verzweiflung/
Fühlt der Sturm in der Stille/
Regung – es braucht keine Genugtuung/
Allein – es braucht Wille/

Und der Tod ist die Freiheit/
Irgendwann darf ich nachhause gehen/
Bleibt auch gedreht noch Wahrheit/
Zuhause kann ich nicht völlig verstehen/
Aber völlig spüren/

Jetzt will ich das Feuer schüren.
Warum?
Warum nicht?


Montag, 17. April 2017

Erdowahn: Welche Antworten hat Europa?

Das Referendum in der Türkei macht Sorgen – nicht nur um die Türkei. Aus demokratischer Sicht ist ihre Krise nicht neu. Sie ersetzte den Machtmissbrauch des Militärs lediglich durch den der AKP. Aus völkisch-religiöser Sicht befindet sie sich hingegen im Aufschwung. Die Wahrheit der Einen sind die Fake News der Anderen.
Was kann das demokratische Europa machen? Egal welche Gebärden der Korpus der EU in seinen unterschiedlichen institutionellen Gestalten auszudrücken versuchte, es war den Diktaturen des Ostens relativ egal. Putin, Erdogan oder Orbán machen weiter wie sie wollen – in unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Entweder weil sie wissen, dass auf jede Peitsche gleich das Zuckerbrot folgt. Oder weil sich die Europäische Union immer noch im Stimmbruch befindet.


@Wikicommons/Nub Cake


Allem Anfang wohnt Selbstfindung inne

Pubertät bedeutet auch Selbstfindung. Die relativ junge EU ist auf dem Weg herauszufinden, was sie eigentlich sein will oder soll – und wer diesen Willen und dieses Sollen letztlich bestimmen will und soll. Angeblich 71% der in Österreich für die Türkei wählenden Türk*innen, stimmten dafür, die angeschlagene Demokratie ihrer alten Heimat durch den Erdowahn zu ersetzen. Das kann mehrere Gründe haben.

Natürlich könnte man zunächst das Naheliegende vermuten. Menschen, die selbst in einer Demokratie leben, wollen Menschen eines anderen Landes in eine Tyrannei zwingen? Sind vielleicht einfach nur doof und gemein? Oder sie arbeiten für die CIA?
Dem muss man aber zuerst entgegenhalten, dass im Uneinigen Königreich von Groß-Brexitanien und bald nimmer Nordirland nur 15% der türkischen Diaspora ihren fernen Verwandten die Diktatur an den Hals wünschten. Während der Rest im Nordwest der EU – außer Schweden – mehrheitlich mit „Evet“ antwortete, sagten die größten Städte der Türkei wiederum „Hayir“. Wie bei anderen jüngeren Katastrophen, fiel das Ergebnis verdammt knapp aus.

Wie lebt man Demokratie (vor)?

Es ist auch nicht klar, wie viele (illegale) Doppelstaatsbürger*innen es bei uns gibt. Uns Österreicher*innen ist meist auch nicht klar, welches Leben jene Landsleute führen, die rechtlich immer noch Türk*innen sind. Vielleicht kommen sie überhaupt nicht in den Genuss der Vorteile unserer Demokratie. Korruption gibt es schließlich auch hier (ebenso unabhängig von diversen Wahlen). Vielleicht profitieren auch einzelne austrotürkische Geschäftsleute von der politischen Diskrepanz zwischen den beiden Staaten.

Das ist kein türkischer Trend. Das ist ein internationales Muster. Stadtluft macht frei und seine Bewohner*innen wollen meist, dass es so bleibt. Allerdings nur dann, wenn sie diese Freiheit auch (miter)leben können; wenn sie beispielsweise nicht nur vom Job-, sondern auch vom Kultur- und Bildungsangebot profitieren. Jene Gruppen, die in diesem Reichtum niemals ankommen, die froh sind, es nur finanziell irgendwie zu „etwas“ gebracht zu haben und die daraus keinen Wert der Demokratie ableiten können, wählen unter gewissen Umständen gegen Demokratie oder Liberalität.
Die britischen Globalisierungsverlierer, die glauben, ohne EU-Regulierung würde wieder Schwerindustrie aus den alten Minen wachsen. Die russischen Auswandererinnen im ansonsten demokratischen New York, die Trump wählen, weil er sie an die Oligarchen der alte Heimat erinnert. Die Türk*innen, die sich über das Ende einer Freiheit freuen, die ihnen durch familiäre Traditionen und ökonomische Realitäten ohnehin verwehrt blieb...

Sie alle spiegeln sich im Rechtspopulismus der europäischen Demokratien wieder. Erdogans Krönung zum Alleinsultan ist der feuchte Traum vieler, auch bei uns das alte Spiel des völkischen, nationalistischen oder religiösen Größenwahns spielen wollen. Sie glauben, wieder „wer“ zu sein, wenn wir nichts mehr sind, außer der kranken Fantasie eines großen, starken Übermenschen. Auch schon fad.

Europas "Werte" müssen Wahrheit sein

Wie will sich die EU demgegenüber verhalten? Der „demokratisch“ gewählte Trump feuert um sich, um die innenpolitische Kritik nicht mehr hören zu müssen. Die Rüstungsindustrie freut sich. Assad und dem IS stecken den kostspielige Effekt relativ leicht weg. Währenddessen läuft uns ausgerechnet das antidemokratische China in allen wichtigen Fragen der globalen Zukunft auf und davon. Das sieht nicht gut aus. Nicht für unsere Demokratien. Weil was ist der Sinn des Ganzen?

Wie kann Europa den Wert seiner Freiheit verkaufen, wenn es allmählich von der Realität eines überbevölkerten Planeten eingeholt wird? Ich kann darauf auch keine unmittelbare, einfache Antwort geben. Aber ich weiß, dass sture Ignoranz, Hass, Gewalt und Größenwahn auf längere Sicht eher hinderlich sind.
Und wir alle wissen, dass uns der menschliche Geist erlaubt, alle anstehenden Probleme zu lösen – allerdings nur in einer Gemeinschaft, die über Volk, Nation und Religion hinausgeht. Die Europäische Union geht darüber hinaus. Aber sie muss vermitteln, dass sie die Probleme tatsächlich lösen will. Es gibt genug Schlauberger, die sich mit dem Aufrechterhalten unserer globalisierten Probleme einen fetten Lebensunterhalt einsacken. Nicht nur in der Türkei.

Die EU kann keine Glaubwürdigkeit durch schöne Worte gewinnen. Unsere Medien sind immer noch kritisch und frei. Sie muss daher Taten setzen. Europas „Werte“ - Humanismus, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – müssen Wahrheit sein, wenn sie die Lügen antidemokratischer Tyrannen überwinden wollen.
Die Rechtspopulistinnen und Demagogen leben letztlich von einer unbeantworteten Frage, die sich viele Menschen stellen: Welchen Wert haben für mich persönlich und konkret diese „Europäischen Werte“? Die meisten Türk*innen im demokratischen Europa scheinen darauf auch keine Antwort gefunden zu haben.

Donnerstag, 6. April 2017

Dienstag, 4. April 2017

Heute Menschsein

















Laut ist das Echo und laut ist die Stille/
Die Worte sind von Dir genommen/
Nimmer Deine, nimmer Dein Wille/
Im Spinnennetz, das die Welt umspannt/
Hängt alles benommen/

Und vom Publikum hänge es ab/
Ob ein dummer Witz funktioniert/
So fassen es die Experten knapp/
Nicht den Inhalt/
Sondern ob sich jemand geniert/
Hinterfrage man halt/

Ohne es zu hinterfragen/
Es genügt irgendwelche Auffälligkeiten/
Nur lange genug durch den virtuellen Raum zu tragen/
Irgendwann wird das Tote lebendig/
Und wahr selbst die deutlichsten Unwahrheiten/

Denn das Mensch liest nicht mehr/
Es konsumiert/
Sich selbst, bald ist es leer/
Heut sollte alles einfacher sein/
Doch bleibt das Menschsein schwer.