Weihnachtlich steppt der Bär

Weihnachtlich steppt der Bär
Die Menschen tragen seinen Nasenring
Geben ihn längst nicht mehr her
Hängen beseelt an dem glänzenden Ding

Doch zerren sie daran
Die Menschen, diese anarchistischen Wesen
Sich selbst an den schönen Käfig heran
Der Zauberlehrling ist sein eigener Besen

Und wenn in der Zeit danach
Das Geschenk zerfetzt, die Tanne liegt brach
Will's wieder niemand gewesen sein
Darum fiel uns das Christkind ein

Pergida-Panik: Die wollen doch nur Christianisieren

Das kann man doch nicht vergleichen! Das muss man r e l a t i v i e r e n.

Keine Panik ihr Demokrat_innen! Auch wenn die Parallelen zwischen den „PatriotischenEuropäern gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA)“ und den Anfängen der Nazi-Tyrannei nicht zu leugnen sind. Statt Antisemitismus herrscht heute Antiislamismus, statt Zwischenkriegsarmut herrscht Dauerfinanzkrise und statt einer kriegsversehrten Gesellschaft beherrscht eine Generation von neoliberal Verwirrten unsere Demokratien.

Die Moslems und Muslimas sind – genauso wie es damals (und heute) die Jüdinnen und Juden waren – immer noch eine Minderheit in Europa. Dennoch wird der Islam, wie ansonsten das Judentum, pauschal als Gefahr für Kultur, Gesellschaft, Staat stilisiert. "Alles Verbrecher!", hieß es damals wie heute, war jedenfalls so gemeint.

Jedem das Seine

Die Nazipropaganda hatte ihre Lüge von der Weltverschwörung reicher, jüdischer Banker. „Pegida“ hat ihr Märchen von der Islamisierung des christlichen Europas. Auch die Nazis verwendeten bereits Begriffe wie "Abendland", die aus uralten pseudowissenschaftlichen Fehlversuchen entstanden und sich intellektuel selbst disqualifizieren. Man hätte mehr Berechtigung sich über die Verdisneyisierung des Star-Wars-Universums beklagen.
Außerdem dünstete damals wie heute eine gewisse Hysterie in der Gesellschaft, vor allem - dem Einkommen oder Vermögen nach - ganz Unten und ganz Oben, wo man entweder die Krise spürt oder Rebellion fürchtet.

Kein Vergleich

Aber nicht alles ist vergleichbar. Der Anführer dieser bürgerlichen Darmbewegung, Lutz Bachmann, hat eine kriminelles Vergangenheit, an die kam Hitler vor seinem (ebenfalls holprigen) Karrierestart nicht heran – auch wenn beide im Knast saßen. Adolf Hitler hatte auch kein Kind, dem er Alimente vorenthalten konnte.
Wie es um das Verhältnis Bachmanns zu Schnittblumen und Fleischprodukten steht, weiß ich nicht. Die einzige Gemeinsamkeit, die ich durchaus erkennen kann, ist das Interesse beider Führerfiguren für hübsche Bilder und PR; sowie ihre offensichtliche Midlife-Crisis.

Social Event

Es mag auch stimmen, dass auch die Nazis damals mit harmlosen, geselligen Social Events begannen. Früher traf man sich im Bierkeller, heute geht man halt - ganz gesundheitsbewusst – mit einem Haufen Plakaten und Flaggen „spazieren“. Das Ergebnis ist dabei das selbe: Es wird lauthals Schwachsinn gegrölt. Der Alkohol wird durch das Internet ersetzt. Aber ansonsten?

PatzeltchesParadoxon

Ich verstehe auch den Werner Patzelt sicherlich nur miss; erkenne fälschlich in seinem Standard-Interview nur Weichspüler-Argumente. Nicht wegen dem, was er sagt, sondern wegen dem Wesentlichen, das er nicht sagt. Abgesehen von seinem klar geäußerten Irrtum, dass das "normale Volk" nicht auch eine "Horde von Neonazis" sein oder werden könnte.
Nazi-Deutschland bestand hauptsächlich aus „normalem Volk“. Dabei waren nicht alle der damals Deutschvervölkten NSDAP-Mitglieder oder Rassist_innen oder einfach nur deppert.

Unseren Extremismus, für unsere Leut!

Das Problem mit dieser pegiden Volksmasse ist deren geistige Schwäche für antidemokratische Propaganda, die nur dazu dient, von den tatsächlichen Ursachen ihrer Probleme abzulenken: Den neoliberalen Finanzmärkten und ihren korrupten Netzwerken in der Berufspolitik.
Der Herr Politologe aber schreibt so, als wäre ein irregeführtes Volk, das seinen Unmut gegen die Falschen richtet, kein Problem, sondern ein Naturereignis; mit seiner blinden Wut im Recht. Die deutsche Politik müsse lediglich beruhigen, Konzepte zur Integration (nämlich der Migrantischen, also der Opfer) anbieten, rechtzeitig informieren...

Dann würde aus Erwachsenen, die jede Lüge der Boulevardmedien glauben, gescheite Leute werden. Aus paranoiden Soziopath_innen würden besonnene Humanist_innen; aus Heuchler_innen mit dem emotionalen Niveau infantiler Primaten würden vernünftige Menschen werden.
Und die eigentlichen Ursachen für ihren Frust, die nicht in der Integrationspolitik liegen, sondern in einem globalen verbrecherischen Misswirtschaftssystem, dessen Opfer auch die angefeindeten Fremden sind, würden sich dadurch vermutlich auch auflösen. Zauberei!

Wer mündig sein will, muss leiden

Die Eigenverantwortung des Volkes, mündig zu sein, sich nicht zu Opfern des (zudem ziemlich bescheuerten) Rechtspopulismus machen zu lassen, spricht Patzelt ab. Er erkennt auch nicht die Teile-und-herrsche-Strategie, die hinter diesem steckt.
Aber was Rechtspopulismus sei, liege ohnedies im Auge des Betrachters, meint der Herr Professor und verschweigt jene Elemente der „Patriidiotisch Erregten gegen die Informativität der Abendnachrichten“ die diesen definieren.
Sicher: Man kann eine Minderheit mit historisch jüngeren Wurzeln in einem Land auch "friedlich" zum Feindbild machen. Dann ist es eben friedlicher Rechtspopulismus. Das schenke ich ihm zu Weihnachten! Ich missverstehe ihn ohnehin gewiss nur falsch. Das Ganze dürfte schließlich nicht wahr sein!

Das christliche Abendland ist keine Demokratie

Man kann auch annehmen, dass die meisten dieser Abenländler_innen in erster Linie Mittelalter-Rollenspielfans sind, die nur Kreuzzug und Feudalstaat spielen. Damit ließe sich auch verschleiern, dass die geforderte Rettung des christlichen Abendlandes ein eigentlicher Aufruf zu Christianisierung ist. Das lässt dann ignorieren, dass Pegida daher eine Bewegung religiöser Extremist_innen ist, die gegen die Verfassung ihres eigenen, demokratischen Staates hetzen.

Handtücher nicht vergessen!

Dennoch gibt es noch keinen Grund für Panik. Den gibt es nie. Wachsam sollten wir jedenfalls bleiben. Und vielleicht sollten sich die antifaschistischen Bewegungen aus dem Straßenstaub und von den Student_innenstammtischen erheben, vom Dosenbier und den grauen Theorien entfernen und eine auch medial schlagkräftige Gruppe zu bilden beginnen. Gleiches gilt für die Verfechter der modernen Demokratie in Europa.

König Glühwein

Prost! Hier herrscht die Weihnachtszeit
Und mit ihr König Glühwein
Bringt uns die heiligste Trunkenheit
Steigt mit uns in die U-Bahn ein

Dort gepfercht mit all den warmen Westen
Duftet's ganz nach frommen Fest
Nach Tschik, Schweißparfüm und Punschresten
Das gibt auch mir den adventlichen Rest

Völlig ernüchtert komme ich nach hause
Und mache er

CIA-Folterbericht. Fortsetzung einer Wahrheitsfindung

Großer CIA-Folter-Skandal in den USA. Der so genannte Feinstein-Report des US-Senats bringt so grauenvolle Details der "enhanced investigation" gegen vermeintliche Terroristen durch die CIA zutage. Selbst der tagespolitisch abgebrühte Satiriker Jon Stewart, also in einer Nachrichtensendung sitzend, in der menschliche Regungen erlaubt sind, muss sich sichtbar durch die Einzelheiten kämpfen. Während ich eigentlich nur das Gefühl eines Deja-vus habe.

Kein Deja-vu, nur die Fortsetzung einer grässlichen Wahrheitsfindung

Aufgrund meiner Eile muss ich mich auf mein Gedächtnis verlassen: Hatten wir das nicht schon einmal? Klar, eine kleine Gruppe von US-Staatangestellten hätte "waterboarding" und andere mittlerweile berüchtigte und ikonisierte "Verhörmethoden" angewandt. Dass das (vom Militär betriebene) Gefangenenlager von Guantanamo kein Maßnahmenvollzug war, ist seit langem bekannt. Auch die Nutzlosigkeit dieser Verhörmethoden, die nach allen Sitten und Gesetzen als Folter zu bezeichnen sind, wurde längst auch von internen Experten bestätigt.

Nix Neues, aber doch viel

Neu sind, neben der offiziellen Gewichtung des Berichtes, die expliziten Details, auch das diese nun als eindeutig bewiesen gelten; vielleicht, weil sie von jenem Haus bestätigt wurden, das sie anfänglich erst ermöglichte.
Wenn ich mich nicht irre, waren es Senat und Kongress, die den Behörden alle Mitteln zum "war on terror" (der im Deutschen oft fälschlich als "Kampf gegen den Terrorismus" übersetzt wird, was dem ganzen die ironische Note nimmt. Denn "Krieg gegen Terror" ist wie Ficken für Keuschheit) per Gesetz erlaubte, die diese nach eigenem Ermessen für richtig hielten. Meines Wissens wurde auch keine Kontrolle dieser Wahl der Mittel verlangt.

Für die Verantwortlichen war das praktisch. Sie gaben dem Volk zu verstehen, alles in ihrer Macht stehende gegen den (damals noch) Al-Kaida-Terrorismus zu unternehmen, ohne für alles Folgende selbst Verantwortung zu übernehmen (heute gibt man sich erneut verblüfft). Und vor allem die CIA hatte freie Hand.

Politischer Systemfehler des Pseudoliberalismus

Mehr Privat, weniger Staat war damals modisches Motto, also zahlte man, wie der Bericht nun veröffentlicht, einer privaten Freunderlpartie von Sadisten und Psychopathen mehr als 80 Millionen US-Dollar, damit diese die Drecksarbeit machten. Auf diese Weise mussten auch CIA-Beamte keine direkte Verantwortung übernehmen.
Es wird also ein politischer Systemfehler klar erkennbar, der jedes weitere Übel erst ermöglichte: Freunderlwirtschaft kombiniert mit strategischer Verantwortungslosigkeit - das ist die Grundlage einer neoliberalen und damit pseudoliberalen Kultur.

Das könnte man missverstehen

Nun gibt es die korrupten Folterfreunde, die den Bericht herunterspielen wollen, indem sie das selbe sagen wie ich: Das haben wir doch alles schon einmal gehört!
Obwohl wir natürlich noch nicht alles gehört haben - immer noch nicht. Auch deshalb halte ich diesen Folter-Bericht für sehr wichtig.

Kein Grund für Antiamerikanismus

Er zeigt vor allem jenen verwirrten Linken, die sich in verständlicher Opposition zum "Westen" unverständlicherweise zu weit in den "Osten" verirren, einen wichtigen Unterschied: Wenn die USA foltern, wird dies von deren eigenen Politik aufgeklärt und bekämpft. Wenn Putin, Assad & Co foltern, passiert intern überhaupt nichts.
Die Verbrechen (auch die früheren) durch die CIA sind eine Folge von Korruption innerhalb eines demokratischen Systems. Die Menschenrechtsverletzungen in den antidemokratischen Diktaturen sind bewusster Teil dieser Systeme.  

Jedenfalls wusste man bescheid

Und jedenfalls muss man sich fragen: Wenn Volk und Vertreter schon früher bescheid wussten, warum erregte sich nicht auch schon früher die gegenwärtige Skandalstimmung? Isolationshaft, Schlafentzug, Erniedrigung oder simuliertes Ertränken sind bereits unmenschlich genug. Rektale Ernährungssonden, stundenlanges Überdehnen und lebendiges Einsargen sind nur Nachschlag für eine demokratische Gesellschaft, die es schon längst satt haben sollte. Wie viel will man noch schlucken?

Die Konsequenzen der früheren Skandale waren, dass der damals neu gewählte Barack Obama per Dekret sowohl "harte Verhörmethoden" als auch die damit in Zusammenhang stehenden CSI-Geheimlager verbot. Das ist fünf Jahre her und demnach hatte man damals bereits genug Gründe für diese Verbote.
Ansonsten scheinen die Täter zuvor im Rahmen des Gesetzes gehandelt zu haben. Ein erbärmliches Zeugnis für den us-amerikanischen Rechtsstaat. Aber selbst, wenn irgendwo immer noch gefoltert würde... Wer würde sich wundern?

Strafe muss sein

In Anbetracht dessen und der Schwierigkeiten, die es immer noch macht, das Lager von Guantanamo Bay zu schließen, befürchte ich, dass eine echte Aufarbeitung des Falles ausbleiben wird. Diese wird man nicht erreichen, wenn nicht sämtliche Verantwortlichen und Täter vor Gericht gestellt werden.
Auch die Rolle des US-Militärs, nicht nur der CSI, sowie mit den USA verbündeter Staaten müsste veröffentlicht werden und zu Konsequenzen führen. Immerhin: Sollte sich für diesen Abschaum kein Platz in den überfüllten Gefängnissen der USA finden lassen, gebe es da ein paar geeignete Einrichtungen auf Kuba oder in Polen.

Drache über Wien

Tief liegt über allem hier
Winterlicht um Vier
Lässt überm Naschmarkt-Horizont
Mit feurig leuchtender Wolkenfront
Einen chinesischen Drachen steigen
Und andere schwindende Feuerwesen
Die sich zu einer fernen Erde neigen
Alles irdische Restlicht auflesen
Reisen zu einer fremden Küste
Den Weg dorthin
Ein Kindertraum noch wüsste
Und ich suche hier in Wien

Eine Viertelstunde später
Vergeht er
Der Drache mit seinem Geleit
Ins dunkelnde Blau von heut
Und bleibt bis morgen
In meinen Träumen geborgen

Steuerdebattengedicht: Rosenhaupmann und Revolverchrist

Hauptmann sozialer Demokraten
Will Gärtnern rote Rosen streuen
Ein Weilchen schon hat er sie verraten
Nun beginnt er doch
Ihren Urnenzorn zu scheuen

Wie arm kann so ein Hauptmännlein
Zwischen seine Versprechen
Gezwängt doch sein
Gegen Geldadel oder Volk
Einen Schwur nun muss er brechen

Also rauf die Steuern
Unten bringt's nicht mehr viel
Oben wird man dagegen heuern
Boulevard und andere Politiker
Im Söldnerstil
Es sind ja doch genügend da

Dem christlichen Volkvertreter
Solch treuem Regierungskollegen
Erscheint jeder Reichenbesteuerer als Verräter
Warum muss man nicht lange erwägen
An beringten Fingern abgezählt
Von den letzten Reichen
Nicht dem Mehrheitsvolk
Wurde die Revolverheldenpartei gewählt

Einig ist man sich nur bei Entlastung
Die nach einfachem Rechenfehler
Für das Volk wieder zu Belastung
Wird und würden die Verhehler
Dieser Wahrheit nicht selbst damit gewinnen
Ihr erblämliches Einkommensplus
Die verbliebene Mittelschicht würde nach Rache sinnen
Und mit Rosenhauptmann und Revolverchristen
Wäre bald Schluss