Staatsverschleppung aus dem Servitenkloster

Widersprüche und Preis einer unmenschlichen Propaganda

Der einsetzende Wahlkampf zeigt: Nicht nur das Wetter ist in diesem Jahr wieder extremistisch unterwegs. Er skizziert zudem den politischen (eigentlich philosophischen) Ungeist nicht nur unserer Tage, dessen Fratzen sich insbesondere anhand dreier Punkte aufspießen lassen:

Punkt 1: Gesetz sei Gesetz!

Da behaupten die ÖVP-Innenministerin genauso wie ihr Konkurrent/Partner (der ausgerechnet hierbei zu Wort kommende und eigentliche) SPÖ-Wahlkampfobermanager Darabos, im Falle der plötzlichen Abschiebungen von acht Pakistani, die sich im Wiener Servitenkloster aufhielten und zuvor an der demonstrativen Votivkrichenbesetzung beteiligt waren, wäre alles in Ordnung, weil man (nur) streng nach dem Gesetz gehandelt hätte.

Sprich: Die Vertreter_innen jener Parteien, die für die betreffenden Gesetze – durchaus mit, wie Darabos, mit Stolz – zuständig sind, haben nichts gegen ihre Anwendung? Wie überraschend! Die nächsten zwei Personen, die erstaunlicherweise kein Problem mit dieser Exekutierung haben, sind Polizeipräsident Pürstl und FPÖ-Chef Strache.

Ersterer gibt sich Mühe zu versichern, dass bei der Ausstellung so genannter „Heimreisezertifikate“ durch die pakistanischen Botschaft (ohne die keine Abschiebung möglich wäre) keine Schmiergelder flossen. Zweiterer gibt sich Mühe, den Job der Ausländer_innen-Feindbildung erneut an sich zu reissen. Dabei erreicht sein Zynismus durchaus eine altbekannte Unappetitlichkeit (Gratulation!).

Das sophistische Fazit:

Es wird also behauptet, dass die Abschiebungen gerecht(fertigt) waren, weil sie gesetzesschriftlich rechtens waren. Wobei Gesetze nichts anderes sind, als die Werkzeuge von Parlament und Regierung. Kurzfassung: Alles was wir machen ist gut, darum ist es gut!

Geht es hingegen um die genaue Einhaltung der Verfassung und der darin erwähnten Menschenrechte, erscheinen die selben Politiker_innen weit weniger streng. Und was die Moral der weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft betrifft, sei an den „Tierschutz-Prozess“ erinnert.

Punkt 2: Propaganda um jeden Preis!

Im letzten Jahr wurden drei Pakistani abgeschoben, in diesem Wahljahr bereits vierundzwanzig. Dass die einander abwechselnden ÖVP-Ministerinnen Fekter und Mikl-Leitner gerne mit der rechtsextremen Härtelinie kokettieren, ist nicht neu. Justizministerin Karl wurde mittlerweile zur halbstarken Mitläuferin (oder völlig verrückt?).

Die Rhethorik bleibt großteils „sachlich“, wie man es von Koalitionspartnerin SPÖ, welche die Entscheidungen des Asylgerichtshofs und BMI zwangsweise goutieren muss, ohnedies gewöhnt ist. Der Inhalt ändert sich dennoch nicht: Die Abschiebung wäre gut, wir (deshalb) ein Rechtsstaat, dies sei der tollen Zusammenarbeit innerhalb der SPÖVP zu verdanken, wählen sie uns wieder (jedoch bitte nicht unsere Partnerin)!

Die Billig- und Gratiszeitungen sind auf den Zug nach Unmoralstadt aufgesprungen (Hauptsache Schlagzeilen!). Dort wird schon getitelt, als wäre der Vorwurf der Schlepperei gegen die Abgeschobenen bereits rechtsgültiges Urteil. Bei jedem Wirtschaftsverbrecher wiederum wird bis zum Wehtun auf die Unterscheidung von Schuld und Unschuldsvermutung geachtet. Außerdem hätten die Protestasylanten angeblich mehrere zehntausend €uro erschleppt. Das bringt mich sogleich zu...

Punkt 3: Widerspruch!

Zum Einen würde man sich ganz genau an die Gesetzte halten... als hätte es Schlupflöcher nie gegeben. Zum Anderen stehen auf Schlepperei ein bis zehn Jahre Haft; und noch bevor die Öffentlichkeit über die erwiesene Schuld der mutmaßlichen Verbrecher informiert werden konnte, wurden diese nach Pakistan deportiert.

Da schenkte die Fremdenpolizei den durch die „Soko Schlepperei“ dringend Verdächtigten also die Freiheit und der Staat bezahlte sogar das Flugticket. So viel zur Rechtsstaatlichkeit; so viel zum Schutz der Flüchtlinge vor Schlepperbanden durch unsere brave Exekutive.

Gerade gab man angeblichen Schleppern die beste Gelegenheit, ihren dunklen Geschäften erneut nachzugehen. Denn wo finden sich wohl geeignete Opfer für die mittlerweile erfahrenen Menschenschmuggler? Richtig: In Pakistan (einem Land wirschaftlicher und politischer Erdbeben)!

Geht's ums Geld?

Die angeblichen Summen, die jene vermeintlichen Verbrecher verdient hätten und mein Jahreseinkommen mehrfach übertreffen, führen zu der weiteren Hinterfragung: Warum schließen sich solche Besserverdiener einer Protestbewegung verarmter Asylwerber_innen an und frieren sich für diese monatelang in der besetzten Kirche den Hintern ab? Vielleicht sind es politisch besonders moralische Schlepper?

Sollte der Vorwurf jenes Verbrechens aber nicht die propagandistische Lüge sein, die er mit gewisser Sicherheit ist, warum kommt man ausgerechnet kurz vor den Nationalratswahlen darauf, gegen diese Männer vorzugehen? Ihr Aufenthalt war bekannt, ihre Protestaktion ein monatelanger Tag der offenen Tür. Vom Servitenkloster aus mussten sie sich täglich bei der Polizei melden...

Und wieder einmal kann man sich zwischen zwei Ansichten entscheiden: Entweder die zuständigen Behörden und Politiker_innen sind inkompetent und bemerkten diese üblen Verbrecher vor ihrer (medialen) Nase die ganze Zeit über nicht. Oder sie sind zutiefst bösartig und opfern die Zukunft dieser deportierten Menschen für ihre billig-populistischen Zwecke.

So oder so weiß niemand, was mit den abgeschobenen Pakistani nach ihrer Ankunft geschehen ist (erinnert ein wenig an Russland). Die Caritas hat keinen Kontakt, die Polizei keine Verantwortung mehr. Alles was wir wissen ist, dass diese Aktion niemanden nützt, außer jenen Berufspolitiker_innen, die vor der Wahl um die Stimmen antihumanistischer Idiot_innen buhlen.

Die Naivität der Anderen (in der Rede- und Schreibkunst)

Ein immer wiederkehrender Vorwurf, den Autor_innen hier und da äußern, ist jener der Naivität anderer (Denkender). Genauer: Wer irgendetwas glaube, dass der Autor_innen-Meinung entgegensteht, sei naiv.

Ein solcher Satz scheint mir nicht nur als Mittel gedacht, auf einen vorausgesetzten Fehler anderer hinzuweisen, sondern vor allem (und meist bereits im einleitenden Vorfeld des Textes) um die eigene Position zu stärken, indem man ein Gegengewicht zum eigenen konstruiert, das dieses, dank der Hebelwirkung der Rhethorik, erhebe.

Man dürfte also annehmen, dass die naive Meinung anderer automatisch die Richtigkeit der eigenen untermauere; ganz so, als ob Naivität das Gegenteil von Wahrheit wäre: Ein seltsamer Dualismus.
Zugleich scheint mir dieser figurative Vorwurf der Naivität auch eine rhethorische Abmilderung, der in Wirklichkeit (nur) gedachten Formulierung, zu sein: Wer nicht meiner Meinung ist, irrt sich. Was man natürlich nur mit dem hohen Risiko schreiben könnte, leicht und rasch widerlegt zu werden.

Denn hierbei würde die (dualistische) Gegensätzlichkeit durchaus stimmen. Entweder meine Position ist richtig oder falsch. Sprich: Wenn ich behaupten kann, dass die andere Meinung blöde ist, könnte sich die Betrachtung womöglich umkehren lassen und daraufhin meine Meinung sich als blöde (oder umso blöder) herausstellen.
Bin ich mir ihrer aber nicht vollkommen sicher, behaupte ich nur indirekt, sie sei (unwiderlegbar) richtig und muss zu diesem Zweck auch indirekt voranstellen, dass eine (mögliche) gegenteilige Positionierung zu meiner falsch wäre. Dazu bedient man sich gerne des Begriffes der Naivität.

Die Meinung der Anderen – die in den meisten Fällen der Anwendung dieser Rhethorik ein Vorurteil ist – wäre nicht falsch oder schlecht, sie wäre nur naiv. Man würde den so Meinenden damit auch keine böse Absicht unterstellen, nur ein Bisschen natürliche Dummheit, quasi einen Hausunverstand (bzw. Leichtgläubigkeit aufgrund mangelnder Erfahrung oder Denkschwäche).
Träte das Schlimmste ein und der Umkehrschluss auf die gegenüber gestellte, eigene Meinung würde anwendbar, so wäre man selbst nur ein wenig naiv oder dumm, dies aber nicht aufgrund vorsetzlicher Manipulationsabsichten oder Lüge, sondern völlig unschuldig und unbeabsichtigt - so scheint man zu glauben

Ein Trugschluss: Da man bereits die rhethorische Figur dieses Naivitätssatzes zumindest in halber Absicht anwendet, könnte man die Vorsetzlichkeit einer falschen Positionierung, die damit zusammenhinge, nicht mehr abstreiten. Man würde mit ihr rechnen (müssen).
Doch stellte sich die eigene Meinung als falsch heraus, wäre die dieser gegenüber gestellte (konstruierte) Naivität der Anderen diesbezüglich ohnehin ohne Einfluss. Wer meint, die Naivität anderer würde die eigene Aussage automatisch in etwas Richtiges oder Weises (oder den eigenen Text in etwas Gutes) verwandeln, irrt sich von Grund auf.

Sprich: Die Beschreibung der Kondition von Erfahrung und Denken anderer Menschen ist kein Beweis für die Richtigkeit einer anderen (also diese Beschreibung nicht betreffenden) Aussage (sofern die Beschreibung der Kondition überhaupt mit Beweisen belegt wäre). Dies ist auch ein Grund, warum Wahlkampf-Rhethorik zu Recht sprichwörtlich aus heißer Luft besteht.

Postpartale Stimmungskrise?

Ja so sitz' ich
Am Tischchen, an der Bar

Und feierlich
Und jämmerlich
Und innerlich
Weitet die Welt sich wunderbar

Der Roman liegt geboren

Meine kranken Schwestern und Brüder
Und was an Bürde ihm ist erkoren

Kommt bald genug, geht bald vorüber

Es starrt die Liste möglicher Einreichungen
Des Reimes Erweichungen
Des Gedanken Bleichungen
Ein billiger Trick dem Fährtenleser
Und ganz ohne Gleichungen
Regiert dennoch der Wortreichsverweser

In ihm regiert das Wort
Offene Weite

Sie erstreckt sich von diesem Ort
Bis an deine Seite

Und Angst ist hier

Vor diesem weiten, namenlosen Nichts
Und es schmeckt das Bier
In der Nacht voll des zwiegespaltenen Lichts
Und es dämmert mir
Die Maxime dieses Gerichts

Und das Urteil, gewiss
Es ist mein
Ich schreibe sowieso und ohnealldies

Sei mein Sein

Und ich liebe dich

Nicht über Snowden

Wie jenes Gesetz heißt, das im Zweihäuser-Parlament der USA bestätigt wurde und die beinahe allumfassende Internet-Überwachung der NSA (und Partner) legalisiert, weiß ich nicht mehr und kann es auch gerade nicht recherchieren. Es ist aber auch nicht wichtig. Denn entweder, es würde der NSA in Wahrheit nicht jene Vollmacht erteilen – dann wäre der Skandal umso größer – oder es erteilt sie, womit der der Skandal bliebe, was er bisher war: Zwar zu erwarten, aber dennoch dramatisch symptomatisch.

Die älteste dauerhaft funktionierende, moderne Demokratie (nach Ideologie des Humanismus) baut auf einem Grundsatz auf, der in den meisten modernen Verfassungen verankert ist: „We the people...“ - Die macht geht vom Volke aus. Daher ist notwendig, dass, auch in einer notwendig repräsentativen Demokratie, dieses Volk, durch seine Repräsentant_innen, die (wenigstens indirekte) Kontrolle über seiner Einrichtungen behält.

Dies gilt nachwievor weitgehend für Legislative, Jurisdikative und Exekutive. Die Geheimdienste und das Militär entzogen sich – gerade in den USA – schon immer gerne dem öffentlich-medialen Einblick. In manchen Fällen gibt es dafür gute pragmatische (nicht rechtliche) Gründe. In Zeiten des „kalten Krieges“ etwa gab es zwar genügend Verletzungen der Menschenrechte durch die Geheimdienste, diese betrafen allerdings pointierte Aktionen.

Nun stellt sich aber heraus, dass der Militärgeheimdienst der USA eine Endlos-Operation einleitete, die möglichst vollständige Aufzeichnung und Überwachung des Internet-Datenverkehrs, trotz anders lautender Beteuerungen, auch jenen des eigenen Volkes sowie jenen der Völker verbündeter Staaten; all dies ohne Wissen des Souveräns Volk und seiner Repräsentant_innen. Denn der gesetzliche Beschluss, der dieser Aktion vorausging, war ein Freibrief für eine Vielzahl von Aktionen, die für sich, nach diesem Fehlurteil, nicht der parlamentarischen Kontrolle bedürfen.

Diese über Jahrzehnte entwickelte, politische Unkultur der Verantwortungs- und Machtabgabe (im Namen des Volkes, aber gegen sein Interesse), gipfelt also in einem Entschluss, mit dem man aussagt: Kraft unserer (Volkes-)Macht erklären wir (unserem Militär): Macht was ihr wollt!
Das mindert zurecht das ohnehin bereits beschädigte Vertrauen der Bevölkerung in den eigenen Staat; und wie viel Misstrauen kann ein Staat ertragen. Ein Teil des Volkes wendet sich von der Politik ab, anstatt gegen ihre Ungerechtigkeit aufzubegehren, ein anderer (kleinerer Teil) nützt diesen Umstand, um die Staatspolitik vermehrt ihrem Eigeninteresse unterzuordnen.

Aber alle reden darüber, wie sehr sie nicht wissen, wo sich Whistleblower Snowden aufhält.

Über (positive) Kooperation

Ich verlasse das Café Drechsler, weil ich muss, und folge sogleich dem Pfad vor's Salzberg; denn der Mensch geht einen solchen nicht zu Unrecht zum wiederholten Male, wenn sich das letzte Mal als vorteilhaft erwies. Das „Gewohnheitstier“ in einem ist also durchaus brauchbar – ich genieße sogar das Alkoholfreie (obwohl das norddeutsche Bier nicht meins ist) erneut.

Wann wird dieses Gewohnheitstier aber zum Ungetüm? Wenn der Drang zu den vertraulichen Pfaden von jenen der Vernunft abweichen; wenn man der Gewohnheit und Vertraulichkeit zum Opfer fällt, weil sie einem vermeintliche Vorteile gegenüber dem Ungewohnten, Unvertrauten, Unbekannten vorgaukelt; was sicherlich stets mit einer – durch was auch immer verursachten – Trägheit von Körper, Geist und Seele einhergeht.

Die positive Gewohnheit ist eine als Gut erkannte und deshalb wiederholte Absicht oder Handlung. Als eine positive (und damit quasi gute) Gewohnheit hat der Mensch, genauso wie andere Lebewesen (notwenig auch jene Formen, aus denen sich all unsere Körper zusammensetzten), das Kooperieren mit anderen Individuen zum gemeinsamen Vorteil erlernt.

Diese vom Menschen vielfältig kultivierte kooperative Lebensweise setzt allerdings ihre (An-)Gewohnheit nicht nur voraus, sondern auch ein Gewohnheitsrecht danach an. Denn man kann mit niemanden eine z.B. wirtschatfliche Kooperative gründen, auf deren Fortbestehen sich das gemeisname (nicht nur unbedingt wirtschaftliche) Überleben gründet, wenn man dem/der Partner_in nicht so weit vertraut, er/sie würde diese Zusammenarbeit nicht bei nächster Gelegenheit zu seinem/ihren Eigenvorteil, trotz des daraus resultierenden Nachteils aller anderen innerhalb dieser Gemeinschaftsform, hintergehen.

In Kooperations-Gemeinschaften, deren Mitglieder auch persönliche Beziehungen miteinander verbinden, ist gerade die wirtschaftliche Zusammenarbeit meist dermaßen auf einander abgestimmt und mit einnander vernetzt, das ein Verrat (im Sinne der Maxime der Kooperation) an der selbigen automatisch auch zum Schaden des/der Verräter_in führte. Er kommt dennoch auch in diesen Gemeinschaften immer wieder vor, offenbar dann, wenn der Vorteil durch den einmaligen Verrat den Vorteil der weiteren Zusammenarbeit scheinbar übertrifft bzw. der/die Verräter_in sich all zu leicht davon überzeugen lässt.

Das es hierbei oft zu Fehleinschätzungen durch die Verräter_innen kommt, zeugt von deren Unkenntnis, nicht unbedingt von deren natürlichen Schlechtigkeit. Denn ob der Mensch von Natur aus „gut“ oder „böse“ ist, ist meines Erachtens nicht festzustellen und letztlich auch von geringfügiger Bedeutung.

Die Gemeinschaft des Staates, die im Grunde auf dem Sinn der Kooperation seiner Mitglieder begründet ist, schützt sich ohnehin durch Gesetzte weitgehend vor dem Verrat einzelner Mtiglieder gegen die anderen (wenigstens wäre dies ihr Zweck), ob nun alle aufgrund ihrer Natur stets ein solches Vergehen anstreben würden (und bloß aufgrund der Gesetze es unterließen) oder nur manche, die wegen unterschiedlicher Einflüsse auf die so genannte „schiefe Bahn“ gerieten, während der Großteil dank seines natürlichen Verstandes die Regeln der Gemeinschaft respektiert.

Es ist erstaunlich, wie stark die internationale Finanzwirtschaft, sprich ihre Elite, den Eindruck vermitteln könnte, dass all jene Recht haben, die meinen, das Mensch sei von Grund auf „eine Sau“.

Nähere Betrachtungen zeigen jedoch, dass auch die so benannte Hochfinanz, sogar die rücksichtslosesten Börsen-Speckulant_innen und deren Funktionär_innen, den Sinn (vor allem im Sinne des Zwecks) der Kooperation mit anderen durchaus begreifen und damit gar einen gewissen Grad an Treue zu den durch sie entstehenden Gemeinschaften.

Deshalb muss es Lobbyismus geben. Denn auch die kühl auf finanziellen Profit kalkulierenden Finanzzauberkünstler_innen, die ihr Geld, mit Hilfe einiger Dämonen, beinahe aus dem Nichts erschaffen, vertrauen bevorzugt auf persönliche Beziehungen. Warum auch nicht? Dies liegt auch in ihrer Natur.

Allerdings betrügen und verraten sie dabei den Rest ihrer jeweiligen Gesellschaften, von denen sie sich daher nicht ohne Grund distanzieren und sich in global vernetzte Parallelgesesllschaften zurück zu ziehen trachten; was nicht darüber hinwegtäuschen sollte, dass sie dennoch Teil ihrer ursprünglichen Gesellschaften bleiben, diesen ihre lukrative Positionen verdanken und ihnen gegenüber auch verantwortlich bleiben.

Dass sie so leben und agieren können, als wäre dem nicht so, liegt an einer vorsetzlich mangelhaft gestalteten Gesetzgebung einzelner Staaten und Staatenbünde im Interesse dieser Akteur_innen; sie werden vor der egalitären Verantwortlichkeit innerhalb ihrer Gemeinschaften vielfach ausgenommen.

Auch hier zeigt sich nicht, ob der Mensch natürlich gut oder böse ist. Nach den Ideen Sokrates/Platons besitzt er entweder Kenntnis oder leidet unter Unkenntnis. Es ist hierbei – sowohl innerhalb bäuerlicher Kooperativen in ländlichen Regionen wie auch innerhalb global agierender Finanzwirtschaftsorganisationen – die persönliche Beziehung zwischen den Individuen, die, bis zu einem gewissen Grad, mal mehr, mal weniger, eine Erkenntnis vom Sinn des (positiven) Kooperierens erlaubt, der über dessen objektiven Zweck und den egoistischen Nutzen für den Einzelnen hinaus geht (gehen muss).

Letzterer Eigennutzen ist zwar ein guter Grund, um mit anderen eine langfristige Zusammenarbeit zu beginnen; der lernfähige Mensch aber wird sodann einsehen müssen, dass sich aus dem einen, erwarteten Vorteil eine Vielzahl an weiteren Vorteilen ableiten lässt. Woraufhin auch dem rein objektiv kalkulierenden Menschen eine Fortsetzung (also eine Treue zu) der positiven Kooperation, als Grundlage einer Gemeinschaft, als weiterhin vorteilhaft erscheinen muss. Mit etwas Glück lernt er auch jenes daraus gewonnene Gut kennen, das am allerbesten die Seele zu erfassen weiß.

In Anbetracht der internationalen Finanzwirtschaftssituation – die vor allem eine rechtliche Katastrophe ist – muss man also schließen, dass es den Akteur_innen an einer (im Grunde zutiefst menschlichen) Kenntnis fehlt, die sie ihre Verbindung und Verbindlichkeit mit dem übrigen Menschenvolke zu erkennen und verstehen erlauben würde. Dort wo aber, wie es angesichts der Unmöglichkeit persönlicher, zwischenmenschlicher Beziehungen zu erwarten ist, diese Erkenntnis fehlt, müssen entsprechende Gesetze (Verbote) dafür sorgen, dass die betroffenen Individuen vor den Folgen ihrer eigenen Unkenntnis, und damit alle übrigen, geschützt werden.

Kühler Wind im Sommer

Kühler Wind im Sommer
Von dessen Höhe blicke ich herab
Auf das Leben umher
Traumhaft

Können, Sollen, Wollen
Was darf?
Was muss?
Was hätte gern?

Ich verliere mich
In vertrauten Gerüchen des Sommers
Der vorzeitig gealtert

Unwirklich

Bin ans Wandern erinnert

Der Wind geht so
Doch im Wandern ging ich nirgendwo hin
Die Rückkehr lag stets vor den Füßen

Bin ans Festsitzen erinnert
Der Wind schmeckt so
Doch im Sitzen hier gehe ich fort
Und weiter noch als alle Füße

Sommerwinde meines Lebens

Wenn sie sich treffen, gibt es einen Sturm