Nun wird, noch ehe die große Koalition steht, nicht direkt über Untersuchungs-Ausschüsse spekuliert, weil niemand verstehen kann(will), warum die AUA pleite ist.
In der ÖVP hat man zwar prinzipiell nichts gegen U-Ausschüsse, doch empfindet man das Nicht-Ausschließen eines U-Ausschusses, von Seiten des SPÖ-Rechnungshofsprechers Günther Kräuter, ein wenig provokant. Warum?
Untersuchungsausschuss sollte eigentlich Untersuchungs-Ausschluss heißen – ja, das klingt nach einem bescheuerten Wortspiel. Jedoch: Kam bei den letzten parlamentarischen U-Aussch(l)üssen irgendetwas heraus, außer politischen Wahlkampfspielchen und persönlichen Profilierungen? Und nachdem man genug Untersuchungen im Ausschuss ausgeschlossen hatte, um keinen der Beteiligten all zu sehr zu belasten, löst man ihn unfertig auf, wenn man ihn plötzlich doch nicht mehr braucht, weil man ohnehin bereits Neuwahlen hat. Das und die skeptischen Äußerungen von ÖVP-Mann Johannes Hahn zu der bloßen SPÖ-Erwähnung eines Ausschusses, der dann käme wenn nichts anderes ginge, beweist, dass man sich folgende Fragen erlauben darf: Parlamentarischer Untersuchungsausschuss? Was ist ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss? So etwas gibt es?
